Desinformation in der Politik
18/12/2019
Der Begriff Hate Speech (auch Hassrede genannt) bezeichnet jede Form des Ausdrucks, die zu rassistischem, fremdenfeindlichen, homophoben, religiösen, kulturellem, sexistischem oder anderswie diskriminierendem Hass oder zur Gewalt aufruft. Zusammengefasst nennen wir diesen Hass „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ oder „Volksverhetzung“. Hate Speech ist strafbar.
Hate Speech ist nach luxemburgischem Strafrecht dann strafbar, wenn folgende zwei Elemente vorhanden sind:
Es gilt zu beachten, dass in anderen Ländern andere Gesetze gelten, was gerade im Internet zu komplizierten Situationen führen kann.
Wichtig ist, dass du Beweise für Hate Speech in Form von Screenshots sicherst. In Luxemburg kann Hate Speech sogar online gemeldet werden, nämlich über die BEE SECURE Stopline. Das Team der BEE SECURE Stopline überprüft jede Meldung und leitet illegale Inhalte an die Polizei weiter. Eine Anzeige bei der Polizei ist natürlich auch möglich.
Falls Sie gerne mehr Informationen über die Funktionsweise der BEE SECURE Stopline haben möchten, bitten wir Sie die news “Illegale Inhalte melden – Wie man online Zivilcourage zeigt?” zu lesen.